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Mitteilungen aus dem Gemeinderat 23. August 2024

23. August 2024

Mitteilungen aus dem Gemeinderat

Kantonale Schutzanordnung Luxburger Bucht
Das Departement für Bau und Umwelt hat die Schutzanordnung Nr. 2259S, Schutz des Südteils der Luxburger Bucht als Flachmoor von nationaler Bedeutung, vom 21. Juni bis 11. Juli 2024 öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist sind 13 Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat wurde eingeladen, zu diesen Einsprachen Stellung zu nehmen. Zu elf Einsprachen hat der Gemeinderat Stellungnahmen verabschiedet und diese fristgerecht
an das Departement für Bau und Umwelt in Frauenfeld eingereicht.

Vorübergehende Neusignalisation
Schlaraffenland-Markt» sowie der «Bringund Holtag» und die «FlickStatt» auf dem Rietzelgareal in Neukirch statt. Deshalb hat der Gemeinderat die Sperrung des Rietzelgweges am Samstag, 7. September 2024, bis ca. 17 Uhr genehmigt. Von Freitag, 4., bis Sonntag, 6. Oktober 2024, führt die Aggeler AG, Steinebrunn, Tage der offenen Tür durch. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat vorübergehende Neusignalisationen in Steinebrunn wie folgt bewilligt:
– Fahrverbot ab der Olmishausenstrasse bis Stationsstrasse
– Signalisation Einbahn auf der Winzelnbergstrasse mit seitlichem Parkieren
Der Gemeinderat dankt der betroffenen Bevölkerung ganz herzlich für das Verständnis
und wünscht allen erfolgreiche Veranstaltungen.

Sanierung Neuhofstrasse
Im Zusammenhang mit der Sanierung der Gemeindestrasse Steinebrunn–Praliswinden
hat der Gemeinderat beschlossen, die Hofzufahrt Neuhof, Parz. 96, mit einem Belagshocheinbau mit Tragschicht, analog der Strasse Praliswinden–Steinebrunn, zu versehen. Die Mehrkosten dafür betragen 25’000 Franken und werden von der Firma Bürgi Baut, Bischofszell, ausgeführt.

Abwassererschliessung Bergli, Egnach – Projektgenehmigung
Das Ingenieurbüro Wälli AG, Romanshorn, wurde mit der Projekterarbeitung für die Abwassererschliessung Bergli in Egnach beauftragt. Der Kostenvoranschlag für das vorliegende Projekt beläuft sich auf 527’000 Franken und liegt innerhalb des Budgets. Das Projekt wird betroffenen Personen vorgestellt. Anschliessend erfolgt eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner und die öffentliche Auflage. Der Baustart wird voraussichtlich im Februar/März 2025 sein. Der Gemeinderat hat das Projekt zur öffentlichen Information und Auflage verabschiedet.

Einbürgerungsgesuche
Gemäss Gemeindeordnung, Art. 21, hat der Gemeinderat zwei Einbürgerungsgesuche
geprüft. Am 31. Juli und 13. August 2024 haben persönliche Gespräche mit Martina Pegam aus Neukirch stattgefunden. Aufgrund der eingereichten Unterlagen und der Gespräche
wurde festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Eignung für die Einbürgerung erfüllt sind. Weiter wurden am 8. Juli und 13. August 2024 persönliche Gespräche mit Argjend Fazlija aus Neukirch und dem Gemeinderat geführt. Aufgrund der eingereichten Unterlagen und des Gesprächs wurde festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Eignung für die Einbürgerung erfüllt sind. Der Gemeinderat ist bereit, Martina Pegam und Argjend Fazlija in das Gemeindebürgerrecht aufzunehmen, sofern die eidg. Einbürgerungsbewilligung erteilt wird und der Grosse Rat der Aufnahme in das Kantonsbürgerrecht ebenfalls zustimmt.

Weiter hat der Gemeinderat:
– die Vereins- und Jugendunterstützung 2024 verabschiedet. Die Beiträge werden
im vierten Quartal 2024 an die Vereine ausbezahlt.
– Stefan Hauser, Mitarbeiter im Werkhof, die Bewilligung für den Besuch der Weiterbildung
zum Vorarbeiter Werkdienst erteilt.

Weiter hat der Gemeinderat Kenntnis genommen:
– von den Trinkwasseruntersuchungen für die Wasserversorgung Egnach vom 9. Juli
2024 – nichts zu beanstanden.

Gemeinderat

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