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Mitteilungen aus dem Gemeinderat - 05.11.2021

5. November 2021

Mitteilungen aus dem Gemeinderat

Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2021
Am 1. Dezember 2021 um 19.30 Uhr findet im Anschluss an die Versammlung der Volksschulgemeinde die Gemeindeversammlung statt. Die Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich in die Rietzelghalle in Neukirch eingeladen. Der Gemeindeversammlung werden die folgenden Traktanden vorgelegt:
1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler
2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2021
3. Budget 2022
4. Kenntnisnahme von Investitions- und Finanzplan 2023–2026
5. Mitteilungen und Umfrage
Für die Gemeindeversammlung besteht keine Zertifikatspflicht. Ein Covid-19-Schutzkonzept gemäss BAG ist einzuhalten. Es gilt Maskenpflicht. Der Gemeinderat hat die dazugehörige Botschaft verabschiedet. Die ausführliche Botschaft ist auf der Internetseite www.egnach.ch abrufbar. Die Botschaft kann auch in Papierform bei der Gemeindekanzlei, Telefonnummer 071 474 77 66 oder info@egnach.ch, bestellt werden. In die Haushaltungen wird ein dreiseitiger Flyer im A4-Format versandt.

Neu: Interaktives Berichtswesen
Auf dem Flyer ist ein QR-Code abgedruckt. Mit diesem Code gelangen Sie direkt auf die Gemeindehomepage mit dem Link für das interaktive Berichtswesen. Dort erhalten Sie digital einen vertieften Einblick in das Budget 2022 der Gemeinde Egnach. Probieren Sie es aus!

Die Stimmrechtsausweise erhalten die Stimmberechtigen wie gewohnt, mit separater Post. Der Gemeinderat freut sich, an der Gemeindeversammlung viele interessierte Einwohnerinnen und Einwohner begrüssen zu dürfen.

Zonenplanänderung Alterswohnheim Neukirch-Egnach
Das Alterswohnheim Neukirch-Egnach wurde vor 43 Jahren als Altersheim realisiert und seit der Gründung als Genossenschaft geführt. An der Liegenschaft besteht erheblicher Sanierungsbedarf. Die dafür notwendige Finanzierung kann durch eine Weiterentwicklung des Heimes mit der Ergänzung betreutes Wohnen sichergestellt werden. Diese Ergänzung soll mit zwei Neubauten realisiert werden. Ein Teil soll anstelle einer bisherigen Baute erstellt werden und ein Teil auf Land, das vorgängig zonenrechtlich abgetauscht werden muss. Der Vorstand des AWH hat den Gemeinderat laufend über seine Verhandlungen mit Nachbarn, Anstössern
und Investoren informiert. In der Zwischenzeit ist das Projekt soweit gereift und hat seine Zustimmung von allen Betroffenen, dass für den Zonenabtausch eine Vorprüfung beim Kanton durchgeführt werden kann. Das Projekt kann nur bei Zustimmung des Kantons zu diesem Zonentausch weiterentwickelt werden.
Der Gemeinderat hat das Gesuch zuhanden der Vorprüfung beim kantonalen Amt für Raumentwicklung mit dem Antrag auf Genehmigung verabschiedet.

Gestaltungsplan Luxburgerfeld – Einreichung zur Vorprüfung
Für das Luxburgerfeld besteht eine Gestaltungsplanpflicht. Die Eigentümer, Entwickler
und Investoren haben gemeinsam in einem aufwendigen Prozess einen Gestaltungsplan erarbeitet. Dieser wurde nicht nur dem Gemeinderat, sondern auch den direkt Betroffenen, den Anstössern und den kantonalen Amtsstellen vorgestellt. Aufgrund der Diskussionen wurde das Projekt in einem mehrjährigen Prozess weiterentwickelt und optimiert.
Der Gemeinderat hat den optimierten Gestaltungsplan Luxburgerfeld zur Vorprüfung an das kantonale Amt für Raumentwicklung verabschiedet und erwartet in den nächsten Monaten eine umfassende Stellungnahme.

Vorübergehende Neusignalisation Olmishausen und Gaishäusern
Aufgrund der ausserordentlichen Verkehrssituation infolge des Kreiselneubaus in Egnach auf der Bahnhofstrasse und im Dorf Neukirch, hat der Gemeinderat weitere vorübergehende
Massnahmen beschlossen.
Der Gemeinderat hat deshalb den Werkhof beauftragt, durch die Weiler Erdhausen, Hagenbuchen und Wilen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in beide Richtungen zu signalisieren. Diese Massnahmen gelten bis zum Ende der Kreiselbaustelle in Egnach.
Der Gemeinderat bedankt sich bei allen betroffenen Einwohnerinnen und Einwohnern ganz herzlich für das Verständnis für die momentane, aber zum Glück vorübergehende Situation.

Verlegung Hepbach
Auf der Parz. Nr. 313 im Gemeindegebiet Salmsach finden immer wieder massive Böschungsabbrüche statt. Dies einerseits durch die steilen Böschungen des Hepbachs, andererseits durch den Biber, der die Böschungen untergräbt und mit seinen Stauvorrichtungen durchnässt.
Die Abteilung Natur und Landschaft des Amtes für Raumentwicklung TG hat zusammen mit dem Amt für Umwelt ein Revitalisierungsprojekt ausgearbeitet. Dieses Projekt sieht vor, dass die Böschungen abgeflacht und somit dem Hepbach mehr Platz gegeben wird. Bei zukünftigen Bachprojekten muss die Gewässerraumlinie ausgeschieden sein oder werden.
Das Landwirtschaftsland für den zusätzlichen Gewässerraum wird von Parz. Nr. 309 (Eigentümer Staat Thurgau) in Salmsach genommen. Im Bereich des Schilfgürtels wird die Fläche der Parz. Nr. 815 in Egnach beansprucht.
Auf Parz. Nr. 802 in Egnach bleibt die Böschungsoberkante wie bestehend am selben Ort. Für die Politischen Gemeinden entstehen keine Kosten.

Beitrag Denkmalpflege
Der Gemeinderat hat für folgendes denkmalgeschütztes Objekt aufgrund Verfügung der Denkmalpflege und gestützt auf das kantonale Gesetz über Natur und Heimat, einen Beitrag verbindlich zugesichert:
– 2’470 Franken für die Auffrischung Fassade, Hagenbuchen 7, Neukirch

Arbeitsvergaben:
Sanierung Wasserleitung Häuslen-Esserswil
• Die Tiefbauarbeiten wurden an die Firma Germann Tiefbau GmbH, Winden, zum Preis von 59’000 Franken vergeben.
• Der Leitungsbau wurde an die Firma Eugster Haustechnik, Roggwil, zum Preis von 23’500 Franken vergeben.
Sanierung Wasserleitung Schochenhauserstrasse
• Die Tiefbauarbeiten wurden an die Firma Strabag AG, Amriswil, zum Preis von 43’000 Franken vergeben.
• Der Leitungsbau wurde an die Firma Max Schetter AG, Wittenbach, zum Preis von 12’900 Franken vergeben.

Weiter hat der Gemeinderat:
– sich an der Vernehmlassung über die kantonale Schutzanordnung für das Flachmoor von nationaler Bedeutung Luxburger Bucht beteiligt.
– dem Tennisclub Egnach die Bewilligung erteilt, den Parkplatz beim Bahnhof Egnach während des Bodensee Opens vom 18. bis 21. November kostenlos zu nutzen.
– die jährliche Budgetbesprechung mit der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK durchgeführt.

Der Gemeinderat hat Kenntnis genommen:
– von den Trinkwasserproben für die Wasserversorgung Egnach vom 9. September und 13. Oktober 2021 – keine Beanstandungen
– von der Einwohnerstatistik per 30. September 2021: 4’778 (+20)
– von der Verkehrsdatenauswertung Glausenhaus Fahrtrichtung Süd vom 24. August bis 11. Oktober 2021: Total 9’935 Fahrzeuge / Anzahl Fahrzeuge pro Tag: 208, 98.2 % mit korrekter Maximalgeschwindigkeit.
– von der Mitteilung des Sozialversicherungszentrums: Die Gemeinde erhält einen Beitrag von 8’243 Franken an die Kosten der AHV-Zweigstelle.
– von der Mitteilung des Sozialversicherungszentrums über den Kontrollbesuch auf der AHV Zweigstelle Egnach. Anhand der Kontrollen und der vorgängigen Stichproben bei den eingereichten Unterlagen wird festgestellt, dass der Zweigstellenleiter Dominik Allenspach und sein Vorgesetzter Pius Schenker, die vielseitige und anspruchsvolle Tätigkeit mit grossem Einsatz bearbeiten. Besonders aufgefallen ist die Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen. Der Gemeinderat bedankt sich ganz herzlich bei Dominik Allenspach und dem Abteilungsleiter Pius Schenker für die gute und zuverlässige Arbeit.
– vom Bericht des Feuerschutzamtes Thurgau über die Inspektionsübung 2021 der Feuerwehr Egnach. Die Übung wurde erfolgreich absolviert und gilt als erfüllt. Der Gemeinderat bedankt sich ganz herzlich beim Feuerwehrkommandanten Christian Feuz und allen Mitgliedern der Feuerwehr Egnach für die gute Arbeit und die grosse und zuverlässige Einsatzbereitschaft.

Gemeinderat

 

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