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Mitteilungen aus dem Gemeinderat - 26.03.2021

26. März 2021

Mitteilungen aus dem Gemeinderat 

Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2021
Die Gemeindeversammlung für die Genehmigung der Jahresrechnung 2020 ist auf Donnerstag, 3. Juni, geplant. Natürlich ist die Einhaltung eines entsprechenden Schutzkonzeptes Voraussetzung für die Durchführung. Die Botschaft mit den Erläuterungen
und Anträgen wird rechtzeitig zugestellt. Den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern
werden die folgenden Traktanden zur Genehmigung vorgelegt:

1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler
2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2019
3. Erteilung des Gemeindebürgerrechts
4. Jahresrechnung 2020
5. Wahl der externen Revisionsstelle
6. Mitteilungen und Umfrage

Der Gemeinderat hofft sehr, dass die Gemeindeversammlung dann durchgeführt werden kann und lädt Sie, liebe Egnacherinnen und Egnacher, bereits heute zur Versammlung ein.

Weiter hat der Gemeinderat:

  • die Aktion Tages-GA für 25 Franken an Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Egnach bis zum 31. Mai 2021 verlängert.
  • dem OK slowUp die Bewilligung für die Streckensperrungen innerhalb der Gemeinde Egnach erteilt. Der slowUp findet am Sonntag, 29. August, statt.
  • Marianne Michel, Bahnhofstrasse 46, Neukirch-Egnach, die Bewilligung zur Führung einer Gelegenheitswirtschaft für das Café Blumenzauber, Bahnhofstrasse 46, 9315 Neukirch-Egnach, per 1. April erteilt.
  • ein Gesuch für eine Einzonung abgelehnt.
  • das Konzept für die Einführung eines «Internen Kontroll-Systems» IKS genehmigt.
  • die Verträge mit der Swisscom für die Erschliessung der beiden Liegenschaften Werkhof/Feuerwehrdepot und Bahnhof Egnach mit Glasfaser genehmigt.
  • einen Tauschvertrag in Winden für die Sicherstellung des Fussweges nördlich der Bahnlinie zur Fusswegerschliessung des Bahnhofes genehmigt.
  • eine Kostenbeteiligung für die Sanierungsarbeiten an der stillgelegten Schiessanlage Monrüti in Romanshorn gegenüber dem Amt für Umwelt des Kantons Thurgau abgelehnt.
  • vom Musterreglement des VTG für das Feuerschutzreglement Kenntnis genommen und prüft die Anpassung des Gemeindefeuerschutzreglements.

Konzept für die Erschliessung des Luxburgerfeldes
Die Investoren und Grundeigentümer des Luxburgerfeldes haben dem Gemeinderat
aufgrund einer überarbeiteten Wettbewerbslösung das Erschliessungs-, Überbauungsund
Gestaltungskonzept erläutert. Der Gemeinderat wurde dabei zur Stellungnahme aufgrund von verschiedensten Fragen eingeladen. Der Gemeinderat nahm dazu Stellung und sieht noch einigen Handlungsbedarf, z. B. für

  • Einzugsgebiet
  • das Erschliessungskonzept mit der neuen Erschliessungsstrasse, sowie mit den bestehenden Strassen Seeweg, Rudwies, Luxburgstrasse und Schilfweg
  • das Konzept für die Wendeplätze und den Langsamverkehr
  • Eigentumsverhältnisse
  • Etappierung
  • Gleisquerung
  • Ver- und Entsorgung inkl. UFC
  • die Entwicklung des motorisierten Verkehrs mit Ist, Mehrverkehr, neu zu erwartendem Verkehr und Wartezeiten
  • den Anschluss an das Seewasserwerk für Wärme und Kühlung
  • die Qualität der Siedlung und der Freihalteflächen
  • die Verdichtung, Höhe und Abstände der Baukörper

Aufgrund der Abklärungen und Diskussionen planen die Investoren nun die Erarbeitung
eines Gestaltungsplanes.

Sanierung Kehlhofstrasse
Im Rahmen der Auflage «Sanierung Kehlhofstrasse » gingen einige Einsprachen ein.
Diese werden nun analysiert, mit dem planenden Ingenieurbüro und mit dem kantonalen
Tiefbauamt besprochen und das weitere Vorgehen geklärt. Aufgrund der Einsprachen
ist mit Verzögerungen bei der Realisierung zu rechnen.

Keine Verlängerung der Vogelgrippe-Massnahmen
Das kantonale Veterinäramt teilt mit und der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis: Die Lage
bei der Vogelgrippe hat sich erwartungsgemäss weiter entspannt. Ein Eintrag der Aviären
Influenza in die Hausgeflügelbestände konnte verhindert werden. Die vom Bund und den Kantonen ergriffenen Massnahmen werden daher nicht verlängert. Sie endeten somit am 15. März. Der Gemeinderat dankt der Bevölkerung, insbesondere allen Geflügelhalterinnen
und Geflügelhaltern, für die Unterstützung bei der Umsetzung der Präventionsmassnahmen.

Gemeinderat

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